§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online-Shop der
Holger Metz
Behrensstr. 111
46049 Oberhausen
Deutschland
info@metz-handel.de
tätigen.
(2)
Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an
Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und als Unternehmer im
Sinne des § 14 Abs. 1 BGB anzusehen sind.
(3) Unsere Lieferungen,
Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle
künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals
ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen
Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen
Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.
(4) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(5)
Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf
der Website www.unterwasserlaufband.eu abrufen und ausdrucken.
§ 2 Vertragsschluss
(1)Die
Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf
den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine
unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
(2)Mit
Anklicken des Buttons [„Bestätigen“ / „Jetzt kaufen ( „Zu Paypal
gehen“]geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab(§ 145 BGB).
(3)Nach
Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail,
mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten
haben(Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine
Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die
Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
(4)Ein Kaufvertrag über
die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des
Kaufangebots erklären oder wenn wir die Ware –ohne vorherige
ausdrückliche Annahmeerklärung –an Sie versenden.
§ 3 Preise
Die
auf den Produktseiten genannten Preise sind netto und verstehen sich
zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer und der jeweiligen
Versand-bzw. Anfuhr-und Lieferkosten.
§ 4 Zahlungsbedingungen; Verzug
(1)Die Zahlung erfolgt wahlweise per: Rechnung per Vorkasse, Nachnahme, Kreditkarte, oder Paypal.
(2)Die
Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethoden obliegt uns. Wir
behalten uns insbesondere vor, Ihnen für die Bezahlung nur ausgewählte
Bezahlmethoden anzubieten, beispielsweise zur Absicherung unseres
Kreditrisikos nur Vorkasse.
(3)Bei Auswahl der Zahlungsart
Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der
Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach
Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen.
(4)Bei
Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung
auf Ihrer Kreditkarte reserviert (Autorisierung). Die tatsächliche
Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem wir
die Ware an Sie versenden.
(5)Bei Zahlung per Lastschrift haben
Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer
Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch
übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
(6)Geraten Sie
mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen
Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz
verpflichtet. Außerdem besteht ein Anspruch auf Zahlung einer Pauschale
in Höhe von 40 Euro. Die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes bleibt
vorbehalten.
§ 5 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
(1)Ein
Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung
rechtskräftig festgestellt worden ist oder von uns nicht bestritten
oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu
unserer Forderung steht.
(2)Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, so weit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Lieferung; Eigentumsvorbehalt
(1)Sofern
nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware auf ihren
Wunsch von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse.
(2)Wir
behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich
aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang
des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder
Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
(3)Sie dürfen die Ware im
ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie
bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen
aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an,
Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. So weit Sie
Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten
wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.
(4)Bei
Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum
an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware
zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der
Verarbeitung.
(5)Wir verpflichteten uns, die uns zustehenden
Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare
Wert unserer Sicherheiten die zu sichern den Forderungen um mehr als 10 %
übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 7 Gewährleistung
So
weit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre
Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des
Kaufrechts (§§ 433ff. BGB) mit folgenden Modifikationen:
-Für
die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die
Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch
öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des
Herstellers.
-Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und
mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu
untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der
Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung.
Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung.
Bei Verletzung der Untersuchungs-und Rügepflicht ist die Geltendmachung
der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
-Bei Mängeln leisten
wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung(Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir
nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an
einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die
Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
-Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
-Die
Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese
Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und
auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf
(Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden,
die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des
Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
§ 8 Haftung
(1)Unbeschränkte
Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte
Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers und der Gesundheit von Personen.
(2) Im Übrigen gilt
folgende beschränkte Haftung:Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur
im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen
(Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe
nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit
deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese
Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1)Sollten
eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden,
wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht
berührt.
(2)Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist
ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der
Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the
International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“).
(3)Sind Sie
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit
Verträgen zwischen uns und Ihnen.
Stand: April, 2021